Am 5.3. 2023 wurde in Mainz in einer Stichwahl ein neuer Oberbürgermeister gewählt.
Zum ersten mal seit 1949 fällt die Wahl nicht mehr auf die SPD. Ein parteiloser – Nino Haase -macht das Rennen. Es scheint als verlören die Parteien immer mehr den Respekt der Bevölkerung. Das liegt sicherlich auch an ihrer nicht überzeugenden Selbstdarstellung und – wie Herr Haase mir gegenüber bei der Demo fridays for future am 3.3.2023 in Mainz äußerte – an der fragwürdigen Auswahl der Kandidaten. Das sich Hochdienen müssen innerhalb einer Partei geht auf Kosten des Charismas einer Persönlichkeit. Wählerinnen und Wähler sind hier durch die medialen Darstellungsmöglichkeiten kritischer geworden. Parteien und Medien verkennen die Gott sei Dank noch vorhandene normale Empfindlichkeit der Bevölkerung.
Erschreckenderweise führt das nicht nur zu einer Abwendung von den Parteien sondern parallel auch leider zu mehr Desinteresse und Politikverdrossenheit. Dies spiegelt sich beispielsweise in der katastrophalen Wahlbeteiligung in Mainz wider: 50% I. Wahlgang, 40% II. Wahlgang. Während die Parteien ihrer Mitwirkungspflicht bei der politischen Willensbildung des Volkes (Artikel 21 Grundgesetz) nicht mehr genügen, verschenkt das Wahlvolk den so wichtigen und wertvollen demokratischen Gestaltungsspielraum in unserer Gesellschaft.
Diese unbefriedigende Gemengelage wird nach meiner Auffassung durch die vorgesehenen bundesrechtlichen Wahlrechtsänderungen der Ampelkoalition verstärkt. Listenmandate der Parteien werden überbetont auf Kosten der Direktmandate. Mit einfacher Mehrheit gewählte Abgeordnete können sich nicht mehr über ihren Erfolg sicher sein. Je nach Zweitstimmenergebnis freuen sich unerwartet irgendwelche Listenkandidat*innen. Gerade im Bereich der in einer Stichwahl mit absoluter Mehrheit gewählten Direktmandate liegt aber doch die bürgernähere Bewährungsprobe und Persönlichkeitschance von Politiker*innen.
Dem steht zumindest die kommunale Gleichgültigkeit, ja Faulheit von uns Deutschen gegenüber. Während in anderen Nationen die Menschen bereit sind ihr Leben zu opfern für Freiheit und Menschenrechte, nehmen zum Beispiel in Mainz über die Hälfte der Wahlberechtigten ihr freies Wahlrecht nicht mehr wahr. Welch trottelige, zukunftsgefährliche Bequemlichkeit.
Sich zu bekennen ist aus der Mode gekommen. Nach dem Motto: Laß das mal die anderen machen, lieber in Ruhe vor dem Fernseher oder Playstation einschlafen (sorry). Wir haben Fastenzeit, liebe Leute, nicht nur ein christliches Relikt. Besinnt Euch! Kehrt um! Habt Mut! Vor allen ihr Frauen: Tretet ein in die demokratischen Parteien und modernisiert sie nachhaltig und hartnäckig von innen. Und geht vor allem wählen, worum uns zig Millionen andere beneiden! Wer nicht wählen geht, aber meckert, wird letztlich als Elwedritsche gefangen.
Es grüßt nachdenklich
Hermann Krämer
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